Takedowns

Beim sogenannten Notice and Takedown Verfahren werden Dienstleister über Rechtsverletzungen in Kenntnis gesetzt (Notice) und zur Löschung oder Sperrung von rechtsverletzenden Angeboten aufgefordert (Takedown). Die rechtliche Grundlage hierfür ist das amerikanisches Digital Millennium Copyright Act (1998) und die europäische Richtlinie 2001/29/EG. Das Notice and Takedown Verfahren ermöglicht ein schnelles Entfernen rechtsverletzender Angebote bei Internetdienstleistern, ohne den direkten Einsatz rechtlicher Mittel, jedoch mit rechtlich wirksamer Bindung für den angeschriebenen Dienstleister.

Das Verfahren wird bei Dienstleistern angewendet, die das Speichern und Herunterladen von Dateien ermöglichen (Filehoster, Usenetprovider) oder eine Datenübertragung von Inhalten mittels gleichzeitigem Empfang und Wiedergabe anbieten (Streamhoster). Weitere, als Störer* bezeichnete Dienstleister können Linkverzeichnissdienste, Internetsuchmaschinen, Rechenzentren oder reguläre Internetshops sein.

Mit den von CounterFights Anti-Piracy versendeten Kenntnisverschaffungen wird ein Störer über den Inhaber der Rechte, die Art der Rechtsverletzungen, sowie die Fundorte der Rechtsverletzungen in Kenntnis gesetzt. Die von CounterFights Anti-Piracy versendeten Kenntnisverschaffungen werden zusätzlich mit einer eindeutigen Kennungsnummer versehen, um einen potentiellen Missbrauch zu unterbinden.

Ignoriert ein angeschriebener Internetdienstleister die erste Aufforderung zur Deaktivierung oder Entfernung rechtsverletzender Inhalte, erhält er eine zweite Aufforderung in der Regel innerhalb von 48 Stunden. Sind die rechtsverletzenden Inhalte nach Ablauf dieser Frist immer noch öffentlich verfügbar, wird die nächsthöhere Netzwerkebene, wie z.B. das verwendete Rechenzentrum, mittels einer Kenntnisverschaffung angeschrieben und zur Entfernung der rechtswidrigen Inhalte oder zu alternativen Maßnahmen aufgefordert.

Erst wenn alle unsere Möglichkeiten zur Löschung rechtsverletzender Inhalte mittels des Notice and Takedown Verfahrens erfolglos ausgeschöpft sind, empfehlen wir dem Rechteinhaber, einen rechtlichen Vertreter mit der Durchsetzung seiner Rechte zu beauftragen.


*) Ein Störer ist derjenige, welcher willentlich und adäquat kausal zur Verletzung von Rechten beiträgt, ohne direkt Täter oder Teilnehmer zu sein. Ein Störer kann, wenn er über Rechtsverletzungen in Kenntnis gesetzt wurde und darauf nicht angemessen reagiert, für die Rechtsverletzungen haftbar gemacht werden.